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06. Oktober 2016

Nepp: Soziales Netz in Wien enger knüpfen

Armut und Arbeitslosigkeit müssen massiv bekämpft werden

Wien befindet sich im Sozialbereich in einer sich immer schneller drehenden Abwärtsspirale. Die Zahl an Armutsbetroffenen steigt ebenso wie jene der Arbeitslosen. Geld, um effektive Maßnahmen zur Besserung der Situation umsetzen zu können, gibt es jedoch nicht. Gleichzeitig muss die Stadtregierung das Budget für die Mindestsicherung um rund 664 Millionen Euro aufstocken – ausgezahlt wird jedoch auch an Nicht-Österreicher, teilweise sogar ungeprüft und unkontrolliert.

Eine besonders traurige Entwicklung ist das Phänomen der Working Poor, sprich Menschen, die zwar arbeiten gehen, aber zu wenig verdienen, um davon leben zu können. Vor allem Alleinerzieherinnen und Familien mit drei Kindern und mehr sind davon betroffen. Die Wiener Stadtregierung ist längst gefordert, hier aktiv zu werden und unterstützend einzugreifen. So wäre gerade in der kalten Jahreszeit vielen Menschen mit dem Heizkostenzuschuss geholfen, den die Stadtregierung ersatzlos gestrichen hat. Wer sich das Heizen nicht leisten kann, dem ist mit einer Energieberatung auch nicht gedient, Klubobmann Nepp fordert, die sechs Millionen Euro für diese wichtige Unterstützung locker zu machen.

Zu einem weiteren monetären Engpass treibt der Schulbeginn zahlreiche Familien. Zwar ist der Schulbesuch gratis, die Nebenkosten belaufen sich jährlich jedoch zwischen 641 Euro und 1316 Euro. Und auch viele alte Menschen können sich mit ihrer geringen Pension das Leben kaum mehr leisten - Förderungen für sie gibt es, wenn überhaupt, nur minimale.

Während es für all diese Unterstützungen von Seiten der Stadtregierung ein Nein gibt, da kein Geld vorhanden ist, kann es sich Wien offenbar problemlos leisten, Nicht-Österreicher durchzufüttern. Von Bürgermeister Häupl abwärts liegt es in der Verantwortung der Stadtregierung, Geld frei zu machen, um benötigte Unterstützung sicherstellen zu können. Das soziale Netz enger zu knüpfen, damit die Wienerinnen und Wiener nicht mehr permanent durchfallen, ist unumgänglich, der diesbezüglich freiheitliche Anträge für die bevorstehenden Budgettage ankündigt. 


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