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08. Mai 2019

Nepp/Guggenbichler: FPÖ verlangt Ausschuss-Sitzung zu Simas 11er Prestige-Bim

Stadtwerke-Ausschuss tagt seit 2015 `mangels Themen´ nicht - Nepp findet für Sima Themen

Die Straßenbahnlinie 6 soll künftig nicht mehr von ‚Burggasse – Stadthalle‘ bis ‚Kaiserebersdorf – Zinnergasse‘ fahren, sondern soll verkürzt werden. Dafür ist eine neue Umkehrschleife geplant. Ursprünglich sollte die Umkehrschleife im 10. Wiener Gemeindebezirk gebaut werden; aufgrund der Gegenwehr des SPÖ-geführten Bezirks soll die Schleife nun in den 11. Wiener Gemeindebezirk, in den Bereich Geiselbergstraße/Geiereckstraße, verlegt werden. Auch der Bezirksvorsteher des 11. Bezirks, KR Paul Stadler, hat verkehrstechnische Bedenken zu dem Projekt geäußert und sinnvolle Alternativen vorgeschlagen. „Die Wiener Linien halten jedoch an ihrem Plan fest“, berichtet stv. Vorsitzende des Unterausschusses Wiener Stadtwerke, LAbg. Udo Guggenbichler.

Die gefertigten Gemeinderäte sehen es als Pflicht der Stadt Wien an, im Interesse der Wiener Bevölkerung sowie in ihrer Funktion als Eigentümervertreterin der Wiener Linien GmbH (diese ist Tochter der Wiener Stadtwerke) für eine beiderseitig vorteilhafte Lösung dieser Problematik zu sorgen.

Die FPÖ-Wien stellt über ihre Gemeinderäte gemäß § 10 Abs. 4 in Verbindung mit § 41 der Geschäftsordnung für die (Unter-)Ausschüsse und Kommissionen des Gemeinderates der Stadt Wien nun das Verlangen auf Einberufung einer Unterausschuss-Sitzung. Die zuständige amtsführende Stadträtin für Umwelt und Wiener Stadtwerke, Ulrike Sima, möge eine Sitzung des Unterausschuss „zum Zweck der Information über Angelegenheiten der Wiener Stadtwerke-Holding AG“ [jetzt: Wiener Stadtwerke GmbH] einberufen. Der zu behandelnde Tagesordnungspunkt sei mit „Umkehrschleife der Straßenbahnlinie 6“ zu bezeichnen. Dem Ausschuss möge gem. § 40 der Geschäftsordnung für die 
(Unter-)Ausschüsse und Kommissionen des Gemeinderates der Stadt Wien den Bezirksvorsteher des 11. Wiener Gemeindebezirks, Herrn KR Paul Stadler, als sachkundige Person beigezogen werden.

Pikantes Detail am Rande: Der Stadtwerke-Ausschuss hat sich 2015 neu konstituiert. Seitdem (!) hat er nicht mehr getagt – laut Sima mangels Themen. „Wir greifen der amtsführenden Stadträtin Ulrike Sima gerne unter die Arme und finden Themen für den Ausschuss. Den Anfang machen wir gleich einmal mit Simas Prestige-Bim in Simmering“, so Wiens Vizebürgermeister Dominik Nepp abschließend.


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