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05. November 2018

Nepp zu Gaal/Chorherr: Links blinken und neoliberal abbiegen?

SPÖ bietet keine umfassenden Lösungen - sie ist Teil des Problems

Die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt ist zum Gutteil das Ergebnis einer desaströsen rot-grünen Wohnpolitik", kritisiert Wiens Vizebürgermeister Dominik Nepp. 

"Wir weisen seit Jahren darauf hin, dass leistbare Grundstücke für leistbares Wohnen unabdingbar sind. Unverständlich ist, warum der städtische Wohnfonds hier gravierend versagt", verweist Nepp auf offensichtliche Kaschierungsversuche. "Auch eine Entschlackung der Wohnbauförderungsbestimmungen bleibt weiterhin aus. Ein blamabler Kniefall der SPÖ vor grüner Öko-Romantik", setzt Nepp nach. "Gegen eine aktivere Bodenpolitik ist nichts einzuwenden. Das ist aber nur ein Rädchen hin zu leistbarem Wohnen. Und für weitergehende Maßnahmen scheint der SPÖ die Durchsetzungskraft zu fehlen", fordert Nepp Paketlösungen statt Einzelmaßnahmen. 

"Die SPÖ bietet letztlich keine umfassenden Lösungen, sie ist vielmehr Teil des Problems", verweist Nepp auf das völlige Versagen von Michael Ludwig und Kathrin Gaal in der Causa WBV-GFW. "Auch in Sachen GESFÖ vernimmt man wenig bis nichts. Während man in Oberösterreich Entschlossenheit zeigt", erinnert Nepp an Geschehnisse der jüngsten Vergangenheit. "Die SPÖ blinkt links, biegt aber dann in entscheidenden Fragen neoliberal ab", schließt Nepp. 


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