Skip to main content
06. Juli 2020

Nepp: ÖVP produziert nur heiße Luft im Kampf gegen Migrantenkriminalität

Volle Härte des Gesetzes statt Verhätschelung von radikalen Moslems und Tschetschenen-Banden

„Wenn es um die Bekämpfung der Ausländerkriminalität geht, reiht sich die ÖVP auf Bundesebene in das rot-grüne Wiener Totalversagen nahtlos ein. Anstatt gegen gewalttätige Migranten mit der vollen Härte des Gesetzes vorzugehen, die Gewalt-Demos ausnahmslos zu versagen und kriminelle Nicht-Staatsbürger abzuschieben, produzieren Innenminister Nehammer und Integrationsministerin Raab nur heiße Luft“, kritisiert der Wiener FPÖ-Chef, Vizebürgermeister Dominik Nepp. Der von der ÖVP angekündigte Plan gegen Parallelgesellschaften sei nicht mehr als ein „schlechter Witz“. Nepp: „Wenn die ÖVP-Minister jetzt die radikalen Türken-Vereine aber auch die linken Migrantenorganisationen zu einem runden Tisch laden und damit diese Gruppierungen auch noch politisch legitimieren, dann ist das der letzte Beweis dafür, dass die Türkisen vor dem grünen Koalitionspartner längst in die Knie gegangen sind“. „Die rot-schwarz-grüne Verhätschelung von radikalen Moslems, Erdogan-Fans und Tschetschenen-Banden muss beendet werden. Nur die FPÖ ist der Garant, dass diese Personen in die Schranken gewiesen werden“, betont Nepp.


© 2020 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.