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02. Juni 2020

Mahdalik zu Untersuchungskommission: SPÖ versinkt im eigenen Fördersumpf

Verein Stadtimpuls am Prüfstand der Untersuchungskommission

Die Untersuchungskommission zur Förderungsvergabe in der Stadt Wien hat am vergangenen Donnerstag erneut Erstaunliches zu Tage gefördert. Diesmal befasste sich die von der FPÖ initiierte Kommission mit dem Verein „Stadtimpuls“. Dieser erhält jährlich EUR 436.000 zur Verwirklichung von Kulturprojekten. „Wie sich herausstellte, fließen davon jährlich rund EUR 100.000 direkt zurück an SPÖ-Veranstaltungen“, fasst Mahdalik das Untersuchungsergebnis zusammen. Der Verein unterstützt jährlich SPÖ-Parteiveranstaltungen wie etwa das Donauinselfest und das Donaukanaltreiben mit beträchtlichen Summen. „Die Abrechnungen sind dabei höchst unschlüssig: So verbucht der Verein zum Beispiel im Jahr 2015 für einen „Pop-Up Store“ am dreitägigen Donauinselfest rund 70.000 Euro für „Personalaufwand Organisation“, schildert Mahdalik, „Ich frage mich, wozu ein Pop-Up Store täglich über 23.000 Euro für Organisations-Personal benötigt“. Wie bereits der Rechnungshof steht auch die Untersuchungskommission vor dem Problem, dass sich die SPÖ schlichtweg weigert, eine Gesamtabrechnung für ihr Donauinselfest abzugeben. Auch die dazu befragte zuständige Kultur-Stadträtin Veronika Kaup-Hasler hat keinerlei Informationen zu den Einnahmen des – für die SPÖ sicherlich ausgesprochen lukrativen – Donauinselfests. „Ich fordere die Leiterin des Donauinselfests, Frau Barbara Novak, auf, endlich Klarheit zu schaffen und die Karten auf den Tisch zu legen. Ein Fest, das von der Stadt Wien jährlich Förderungen in Millionenhöhe kassiert, aber seine Einnahmen verschleiert, ist nicht förderwürdig“, schließt Mahdalik.


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