180.000 Menschen beziehen derzeit in Wien Mindestsicherung, darunter knapp 32.000 Asyl- und subsidär Schutzberechtigte im vergangenen Jahr 2015. „Seither sind weitere zigtausende Migranten nach Österreich gekommen, die in Wien die bundesweit effizienteste soziale Hängematte vorfinden“ analysiert der Klubobmann der Wiener Freiheitlichen das Damokles-Schwert, welches über der Stadt hängt. Denn nachdem andere Bundesländer ihre Leistungen für anerkannte Flüchtlinge gekürzt haben, ist für diese die Verlockung, in der Bundeshauptstadt nicht zu arbeiten und kassieren, umso größer.
„Angesichts der Horrorprognosen internationaler Beobachter, die für heuer einen neuen Massenansturm – diesmal aus Afrika - vorhersagen, muss Wien endlich die Magnetwirkung für Arbeitslose ohne Grenzen stoppen!“ fordert Nepp und analysiert: „Die Kürzung der Mindestsicherung für Asylanten ist das Gebot der Stunde, sonst wird Wien das nicht nur finanziell nicht überleben!“
Die Zahlen geben Nepp Recht: Für die Mindestsicherung allein für Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte wird die Stadt Wien im Jahr 2016 erwartete 250 Millionen Euro hinlegen müssen! Hinzu kommen noch rund 8.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im Jahr 2016, deren Versorgung bei rund 245 Millionen Euro liegt. Dem Bildungssektor entstehen Zusatzkosten von gut 25 Millionen Euro pro Jahr, die allein durch den Bedarf an zusätzlichen Lehrkräften verursacht werden.
„Anfällige Gesundheitsleistungen können dabei noch gar nicht eingerechnet werden“, zeichnet Nepp ein düsteres Bild für die Stadtfinanzen. Er rechnet mit Gesamtkosten – durch die Einladungspolitik der rot-grünen Stadtregierung verursacht – von knapp 700 Millionen Euro. „Das sind jene Steuergelder, welche der Wiener Bevölkerung zuvor durch überhöhte Gebühren, unternehmerfeindliche Steuern und Autofahrerabzocke abgeknöpft worden sind, um sie in die Ansiedlung von Arabern und Afrikanern zu investieren, während bei den Österreichern der Sparstift angesetzt wird “, fordert Nepp die rot - grüne Stadtregierung einmal mehr auf, die Willkommenskultur zu beenden und alle Maßnahmen zu setzen, Wien für die Armutszuwanderung unattraktiver zu machen.
„Die Mindestsicherung für Flüchtlinge muss drastisch gesenkt werden, sonst geht der Zuwanderungswahnsinn des vergangenen Jahres auch heuer ungebremst weiter!“, fordert Nepp abschließend.
