Kohlbauer: Höchstgerichtsurteil exemplarisch für rot-grünen Autofahrerhass

Als „exemplarisch“ für den rot-grünen Autofahrerhass bezeichnet der FPÖ Bezirksparteiobmann LAbg. Leo Kohlbauer das Urteil des Höchstgerichts, welches das Parkverbot in der Windmühlgasse aufhebt. „In ihrem Hass auf Autofahrer folgten Rot-Grün offenbar blind ihrer Ideologie und haben dabei vergessen, die geltenden Gesetze zu beachten“, so Kohlbauer.

Unter offenbar falschen Tatsachen wurden dutzende Parkplätze in der Windmühlgasse zum Halteverbot erklärt. Autos würden den Autobus 13A behindern, begründet das Büro der Grünen Vizemeisterin. „Verwaltungsgericht und Höchstgericht haben nach einer Beschwerde eines Autofahrers nun diesen Missstand beendet und der Hetzjagd auf Autolenker diesmal einen Strich durch die Rechnung gemacht“, freut sich Kohlbauer.