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16. Jänner 2017

Gefährdet SPÖ langfristig mehr als 200.000 Wiener Genossenschaftswohnungen durch schleichenden Thatcherismus?

Neoliberalismus im roten Kleid

Der von der SPÖ vorgestellte „Plan A“ könnte sich für Bewohner von Genossenschaftswohnungen als Danaergeschenk erweisen. Gewinnausschüttungen und Gewinnerlöse durch den Verkauf von Anteilen dürfen keinesfalls liberalisiert werden, ein klares Bekenntnis zu echter Gemeinnützigkeit im Wohnungswesen und man erinnert an den problematischen § 10 Abs. 5 WGG.

Im „Plan A“ wird angedacht, gemeinnützige Bauträger für institutionelle Investoren interessanter zu machen. Versicherungen werden in diesem Zusammenhang auf Seite 101 ausdrücklich erwähnt. Hinter diesen Vorschlägen verstecken sich die Interessen der Finanzwelt. Deren Renditeorientierung ist verständlich, steht allerdings hier im krassen Gegensatz zur Idee des gemeinnützigen Wohnbaus,  insbesondere auf den dem Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz inhärenten Generationenausgleich. EBG-Vorstandsmitglied Martin Orner warnt bereits öffentlich vor den diesbezüglichen Auswirkungen. Offenkundig scheint man in der Löwelstraße die Wirkmechanismen der Gemeinnützigen wenig zu kennen. Es würden mehr als 200.000 Wiener Genossenschaftswohnungen einem schleichenden Thatcherismus ausgesetzt. Aus dem ‚Plan A‘ scheint der Neoliberalismus im roten Kleid zu sprechen. Gudenus kündigt klärende Initiativen der FPÖ im Wiener Rathaus an. 


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