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16. November 2016

FPÖ-Wien Klubklausur Rot-grüne Willkommenskultur bringt Wien in den Schuldenturm

Wien bleibt Magnet für Armutszuwanderung unter dem Deckmantel des Asyls

Die FPÖ-Wien hat berechnet, was die von SPÖ und Grüne sogar im Regierungspakt festgeschriebene Willkommenskultur kostet. "Die direkten Kosten - also Grundversorgung und Mindestsicherung -schlagen sich alleine 2016 mit 350 Millionen Euro zu Buche. Das sind zwei Drittel der aktuellen Neuverschuldung", rechnet der Finanzexperte der FPÖ-Wien, Stadtrat DDr. Eduard Schock vor und prognostiziert eklatante Steigerungen dieser Kosten in den kommenden Jahren.

Darin nicht enthaltene Kosten, etwa für Bildung, Sicherheit oder Gerichtskosten eingerechnet, kann man davon ausgehen, dass es ohne der leidigen Willkommenskultur gar keine Neuverschuldung - heuer 500 Mio. Euro - bräuchte. Dass Wien sich das nicht leisten kann, wissen SPÖ und Grüne selbst. Deshalb haben sie nach der x-ten Erhöhung der Gebühren und Erfindung neuer Parkpickerlzonen vor einiger Zeit das Programm WiStA ins Leben gerufen, das vor allem drei Auswirkungen haben wird. Die Beamten sollen massive Einschnitte hinnehmen, die Wohnbauförderung wird um 80 Mio. Euro gekürzt und die Wiener Gesundheitsversorgung wird rigoros heruntergefahren. Keiner der davon betroffenen Menschen wird verstehen, warum er diese Willkommenskultur zu seinem Schaden finanzieren soll.

Die FPÖ-Wien fordert daher eine sofortige Reform der Wiener Grundversorgung und Mindestsicherung, mehr Sach- statt Geldleistungen und einen umgehenden Stopp der Willkommenskultur. Wien ist mit seinen völlig überhöhten Leistungen für Menschen, die unter dem Deckmantel des Asylrechts einwandern, ein regelrechter Magnet. Hunderte Millionen dafür auszuborgen und den nächsten Generationen umzuhängen, ist an Verantwortungslosigkeit nicht zu überbieten.


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