<?xml version="1.0" encoding="utf-8"?>
<rss version="2.0" xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/">
	<channel>
		
		<title>FPÖ-Wien: Neuigkeiten</title>
		<link>http://www.fpoe-wien.at/</link>
		<description>Neuigkeiten der FPÖ-Wien</description>
		<language>de</language>
		<image>
			<title>FPÖ-Wien: Neuigkeiten</title>
			<url>http://www.fpoe-wien.at/fileadmin/tt_news_article.gif</url>
			<link>http://www.fpoe-wien.at/</link>
			<width></width>
			<height></height>
			<description>Neuigkeiten der FPÖ-Wien</description>
		</image>
		<generator>TYPO3 - get.content.right</generator>
		<docs>http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss</docs>
		
		
		
		<lastBuildDate>Wed, 01 Dec 2010 11:52:00 +0100</lastBuildDate>
		
		
		<item>
			<title>FP-Seidl: SPÖ-Verkehrsplanung a’la Schilda im 2. Bezirk</title>
			<link>http://www.fpoe-wien.at/index.php?id=1199&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=3453&#38;cHash=45e0d1c95294b34f32798eebe0c7b8c8</link>
			<description>Die Sperre der Mühlfeldgasse ist skandalös</description>
			<content:encoded><![CDATA[Was die SPÖ-Leopoldstadt in Sachen Verkehrsplanung alles falsch macht, geht auf keine Kuhhaut mehr. Die überfallsartig und in keinem Bezirksgremium behandelte Sperre der Mühlfeldgasse in Richtung Praterstern für Autofahrer ist unsinnig, ungerecht und gefährlich, hält der Leopoldstädter FPÖ-Klubobmann Wolfgang Seidl fest und fordert die Rücknahme der Einbahnregelung.
Konnten bis vor kurzem die Autofahrer von der Heinestraße kommend in die Mühlfeldgasse Richtung Praterstern einbiegen, so ist das nun nicht mehr möglich. Dabei konnte man die Mühlfeldgasse - bis der dort fahrende 21er von SPÖ, ÖVP und Teilen der Grünen gemeuchelt wurde - in beide Richtungen befahren.
Seit der Einstellung des 21ers fährt dort keine Straßenbahn mehr. Nach der einsamen SPÖ-Entscheidung darf man diese Gasse nur noch in einer Richtung befahren - in Schilda hätte man es nicht dümmer machen können! Die FPÖ fordert SPÖ-Bezirksvorsteher Kubik daher auf, diesen verkehrsplanerischen Schwachsinn sofort rückgängig zu machen, sagt Seidl. ]]></content:encoded>
			<category>Verkehr und Infrastruktur</category>
			<category>Bereiche</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 01 Dec 2010 11:52:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>FP-Ossberger: Grünes Sittenbild in der Josefstadt!</title>
			<link>http://www.fpoe-wien.at/index.php?id=1199&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=5680&#38;cHash=415572a4431572f5a721a0155edf2f3d</link>
			<description>Grüne predigen Wasser und trinken Wein</description>
			<content:encoded><![CDATA[Der aktuelle Fall einer Grünen Bezirksrätin in der Josefstadt, die dem Vernehmen nach im Zuge eines Immobilienverkaufs "steuerschonend" agiert habe, zeige einmal mehr das Sittenbild der Grünen Fraktion auf, so heute die Bezirksparteiobfrau der FPÖ-Josefstadt, Birgit Ossberger.
Frau Anghai, für die selbstverständlich die Unschuldsvermutung gelte, sei dringend aufgefordert zu diesem Sachverhalt Stellung zu beziehen.
Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, habe nicht nur Frau Anghai sofort ihr Mandat zurückzulegen, sondern auch die Wiener Grünen Chefin Vassilakou klarzustellen, ob noch weitere Grüne Mandatare in der Josefstadt in illegale Aktionen verstrickt sind. Waren es doch ihre Vasallen, die den Grünen Klub in der Josefstadt gespalten und dem amtierenden Bezirksvorsteher das Vertrauen entzogen haben. Frau Anghai war jedenfalls bei jener Fraktion, die das Vertrauen von Vassilakou genoss, so Ossberger abschließend.]]></content:encoded>
			<category>Finanz</category>
			<category>Justiz</category>
			<category>Innere Angelegenheiten</category>
			<category>Bauten</category>
			<category>Wien-Polit-Gegner</category>
			<category>Wien-Wirtschaftspolitik</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 30 Jul 2010 14:31:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>FP-Guggenbichler: Barrierefreiheit in Währing nicht mehr als ein Lippenbekenntnis</title>
			<link>http://www.fpoe-wien.at/index.php?id=1199&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=5679&#38;cHash=53951b651d5bf800a7b31719d822bc30</link>
			<description>Ausführungspannen beim Währinger Amtshaus zeigen, dass es mit der Barrierefreiheit nicht weit her...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Die FPÖ-Währing begrüßt all jene Initiativen, die sich für eine Barrierefreiheit für benachteiligte Menschen aktiv einsetzen. So hat die FPÖ-Währing unter <link http://www.barrierefreiheit.at.tt/>www.barrierefreiheit.at.tt</link> eine Initiative gestartet, um Menschen mit Behinderungen das Leben in unserem Bezirk einfacher zu gestalten, so heute der Bezirksparteiobmann der FPÖ-Währing, Udo Guggenbichler.
Ziel müsse es sein, die Zugänge zu den Wahllokalen für die Landtags- und Gemeinderatswahl in Wien so zu gestalten, dass Menschen mit körperlichen Einschränkungen ohne Probleme ihrem demokratischen Recht der Stimmabgabe nachkommen können. In diesem Zusammenhang sei jedoch erwähnt, dass das Gegenteil von "gut" oftmals "gut gemeint" sei, da etwa beim Währinger Amtshaus die Rampe für Rollstuhlfahrer viel zu steil gestaltet wurde, sodass diese erst recht nicht barrierefrei hinein können, kritisiert Guggenbichler.
Im 21. Jahrhundert müsse es eine Selbstverständlichkeit sein, dass Menschen mit körperlichen Einschränkungen, Amtswege ohne jegliche Hindernisse tätigen können. Daher appelliert die FPÖ-Währing noch einmal an alle Verantwortlichen diese baulichen Maßnahmen raschest umzusetzen. Denn ungeachtet dessen, dass es ohnehin gesetzliche Grundlagen dafür gibt, sei es auch eine Frage des sozialen Gewissens diese Personen zu unterstützen, fordert Guggenbichler abschließend.]]></content:encoded>
			<category>Behinderte</category>
			<category>Arbeit und Soziales</category>
			<category>Öffentlicher Dienst</category>
			<category>Wien-Behinderte</category>
			<category>Wien-Gesundheit und Soziales</category>
			<category>Wien-Polit-Gegner</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 30 Jul 2010 14:28:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>FP-Matiasek: Fiaker in Wien - dringender Handlungsbedarf für die Stadt!</title>
			<link>http://www.fpoe-wien.at/index.php?id=1199&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=5660&#38;cHash=6f89c44c7c1e0f3cce01140ce1354d10</link>
			<description>&quot;Kulturgut&quot; Fiaker</description>
			<content:encoded><![CDATA[Im Zuge einer Pressekonferenz zum Thema Fiaker in Wien hält die Tierschutzsprecherin der FPÖ-Wien, LAbg. Veronika Matiasek heute erneut mit Nachdruck fest, dass in diesem Bereich dringender Handlungsbedarf auf mehreren Ebenen vorliege. Auch die kürzlich veröffentlichte Studie der Stadtpsychologin Ehmayer würde kein gutes Bild des Wiener Fiakerwesens zeichnen. In diesem Zusammenhang seien vor allem Änderungen im Fiakergesetz unerlässlich.
Die Wiener Fiaker seien einem dichten Behördendschungel ausgesetzt. Gleich mehrere Stadträte und Magistratsabteilungen sind für ihre Belange zuständig. Hier wäre ein direkter Ansprechpartner für die Unternehmer seitens der Stadt notwendig. Dazu gehören noch spezialisierte Juristen, Amtstierärzte und vor allem auch Kutschenexperten, die auch den historischen Wert der Gefährte erkennen. Nicht zuletzt gebe es Probleme mit der Standesvertretung. Derzeit seien die Fiaker bei den Taxiunternehmen angesiedelt. Die FPÖ fordert eine eigene Vertretung in der Kammer.
Bei den Fiakern in Wien herrsche derzeit ein regelrechter Verdrängungswettbewerb. Der stete Druck und Konkurrenzkampf gehe vor allem zu Lasten der Tiere. In Wien sei es leicht, einen Fiakerbetrieb anzumelden. Lediglich eine Kutsche und zwei Pferde müssen nachgewiesen werden. So kommen nun zu den bereits etablierten Traditionsunternehmen immer mehr 1-Kutschen-Betriebe hinzu, welchen ebenfalls jeweils eine Platzkarte zur Verfügung gestellt werden muss.
Diese Betriebe seien dann zumeist täglich von 9 bis 23 Uhr, sieben Tage die Woche, das ganze Jahr über mit ein und demselben Gespann in Wien unterwegs. Die Tiere würden ausgebeutet, denn Arbeitszeit und Beanspruchung seien dadurch enorm. Die Zahl der Konzessionen müsse also dringend reduziert werden, d.h. keine weitere Vergabe solange nicht eine zurück gelegt oder eingezogen werde. Bei Verstößen gegen das Tierschutzgesetz (Haltung, Stallungen, Gesundheitszustand der Tiere) oder Verordnungen, die das ordnungsgemäße Fahren der Kutschen betreffen (Alkohol!), ist die Konzession und Fahrerlaubnis sofort einzuziehen, so Matiasek.
Ziel müsse sein, weniger, aber dafür gut geführte Unternehmen zuzulassen. Dies seien in der Regel alteingesessene Traditionsbetriebe, bei denen die Tiere quasi zur Familie gehören und dementsprechend gut behandelt werden. Außerdem müssten die Unternehmen eine gewisse Größenordnung und damit die Garantie auf regelmäßigen Austausch der Pferde vorweisen können. Dafür seien strengste Prüfungen notwendig. Pro Kutsche sollen künftig nicht mehr nur zwei sondern mindestens vier Pferde zum Wechseln verpflichtend sein. Es dürfe nicht länger zulässig sein, Tiere täglich im Einsatz haben zu dürfen.
Derzeit sei es verboten, die Tiere über die Wiener Landesgrenze zu bringen. Matiasek fordert in diesem Zusammenhang, jenes Gesetz sofort abzuschaffen. Tatsächlich gebe es einige Unternehmer, die in den benachbarten Bundesländern Weiden zur Verfügung haben. Würden sie diese jedoch nützen, um ihren Fiakerpferden die extrem wichtige Erholungsphase zu bieten, könnten sie derzeit dafür bestraft werden.
In Wien gebe es solche Flächen jedoch kaum. Hier müssen die Fiakerpferde vor den "Amtsschimmel" kommen! Und ganz im Gegenteil, verpflichtende "Erholungsphasen" auf großen, grünen Koppeln per Gesetz erlassen werden.
Auch die Standplätze müssten weiter optimiert werden. Neben genügend Wasser sollten auch überall ausreichend Schattenplätze zur Verfügung stehen. Vor allem "natürlicher" Schatten sei leicht und kostengünstig durch Pflanzen - mobile Pergolen usw. zu schaffen. Auch eine Art Sprühregen zur Abkühlung sollte zum Wohle der Tiere an besonders heißen Tagen angedacht werden.
Der Fiaker müsse eine geschützte Institution werden. Bedingung dafür sei, dass schwarze Schafe sofort aussortiert werden und nur beste Unternehmen bestehen bleiben dürften. Diese sollten mit einem Gütesiegel versehen und in der gesamten Tourismus-, Kongress- und Wien-Information veröffentlicht werden. Um den Unternehmern neue Möglichkeiten zu bieten, sollten sie verstärkt bei Großveranstaltungen (z.B. Fête Impériale) als Zubringerdienst der Gäste eingesetzt, mehr in die Wien-Werbung eingebunden werden und in Zukunft auch die großen Wiener Grünflächen befahren.
Ziel müsse sein, die Tradition zu erhalten, den Tierschutz zu verbessern und die qualitativ hochwertigen, gut geführten Unternehmen zu unterstützen. Das heißt nicht nur das derzeit angeschlagene Image zu verbessern, sondern wirkungsvolle Maßnahmen zu setzen, die die Zukunft des Wiener Fiakers garantieren, fordert Matiasek abschließend.]]></content:encoded>
			<category>Tierschutz</category>
			<category>Verkehr und Infrastruktur</category>
			<category>Wien-Tierschutz</category>
			<category>Wien-Stadtentwicklung und Verkehr</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 29 Jul 2010 13:46:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>FP-Mrkvicka kritisiert Schülerlotsen-Einsparung im 10. Bezirk</title>
			<link>http://www.fpoe-wien.at/index.php?id=1199&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=5659&#38;cHash=9aef39a024444e82e608d142786d87ba</link>
			<description>Neilreichgasse wird unsicherer</description>
			<content:encoded><![CDATA[Die SPÖ hat vor der Beschlussfassung der Umbaumaßnahmen im Bereich Neilreichgasse/Migerkastraße verschwiegen, dass im Gegenzug der unverzichtbare Schülerlotse eingespart soll und sich damit die Gefahren für Kinder weiter erhöhen statt vermindern.
Darum hat die FPÖ damals ihre Zustimmung gegeben, erklärt der Favoritner FPÖ-Klubobmann Michael Mrkvicka.]]></content:encoded>
			<category>Wien-Stadtentwicklung und Verkehr</category>
			<category>Wien-Bildung</category>
			<category>Jugend</category>
			<category>Information und Sport</category>
			<category>Verkehr und Infrastruktur</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 29 Jul 2010 13:38:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>FP-Hein: Parkplatzklau - SP-Püngünzky vergisst SP-Versprechen</title>
			<link>http://www.fpoe-wien.at/index.php?id=1199&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=5658&#38;cHash=375c04d23858ed1c40e2808cee344524</link>
			<description>Stellplatzvernichtung wurde ausgeschlossen</description>
			<content:encoded><![CDATA[Der SPÖ-Vorsitzende der Verkehrskommission vergisst, dass die SPÖ in der Fahrradkommission seinerzeit zugesagt hat, dass City-Bike-Stationen in Ottakring nicht auf Parkstreifen errichtet werden. Darum hat die FPÖ auch zugestimmt. Dieses Versprechen haben die SPÖ-Parkplatzräuber jedoch wie so viele andere auch gebrochen, hält FPÖ-Klubobmann Christian Hein fest.]]></content:encoded>
			<category>Petitionen und Bürgerinitiativen</category>
			<category>Innere Angelegenheiten</category>
			<category>Verkehr und Infrastruktur</category>
			<category>Wien-Stadtentwicklung und Verkehr</category>
			<category>Wien-Polit-Gegner</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 29 Jul 2010 13:32:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>FP-Madejski: FPÖ-Verfassungsklage gegen Hundeführschein wird behandelt</title>
			<link>http://www.fpoe-wien.at/index.php?id=1199&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=5656&#38;cHash=e2d0c66a18938777773f25cad54709a7</link>
			<description>Stadt Wien hat acht Wochen Zeit für Stellungnahme</description>
			<content:encoded><![CDATA[Der Verfassungsgerichtshof hat in der Vorwoche für die Behandlung der FPÖ-Verfassungsklage gegen den Hundeführschein in dieser Form entschieden, freut sich FPÖ-Gemeinderat Dr. Herbert Madejski. Die Stadt Wien hat insgesamt acht Wochen Zeit für eine Stellungnahme.
Die Gefährlichkeit eines Hundes hat nichts mit seiner Rasse zu tun hat. Die Liste sog. Kampfhunde ist willkürlich und wissenschaftlich unhaltbar. Auch das Auswahlverfahren für jene 13 Rassen ist undurchsichtig, denn Schäfer und Dobermann werden gar nicht erst erwähnt. "Nicht der Hund ist gefährlich, sondern der Besitzer, der diesen zu einem sog. "Kampfhund" ausbildet", betont Madejski erneut.]]></content:encoded>
			<category>Tierschutz</category>
			<category>Wien-Tierschutz</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 29 Jul 2010 13:27:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>FP-Mrkvicka gegen Verschlimmbesserung in der Neilreichgasse</title>
			<link>http://www.fpoe-wien.at/index.php?id=1199&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=5655&#38;cHash=b9cb34cb51f920c2215c0e2a765f758d</link>
			<description>Schülerlotse soll eingespart werden</description>
			<content:encoded><![CDATA[Die Anrainer des Bereiches Neilreichgasse/Migerkastraße sind über die in Bau befindlichen Maßnahmen verärgert. Sie wurden in keiner Weise mit einbezogen geschweige denn informiert, kritisiert der Favoritner FPÖ-Klubobmann Michael Mrkvicka.
Die SPÖ-Rückbaumaßnahmen erhöhen die Verkehrssicherheit in keiner Weise, vernichten jedoch Parkplätze. Die gewünschte Temporeduktion wird nicht erzielt werden, da hätte man bereits ab dem Brunnweg beginnen müssen. Dafür wird der Schülerlotse im Bereich Neilreichgasse/Migerkastraße künftig eingespart, ist Mrkvicka empört.]]></content:encoded>
			<category>Verkehr und Infrastruktur</category>
			<category>Bildung und Unterricht</category>
			<category>Familien</category>
			<category>Jugend</category>
			<category>Innere Angelegenheiten</category>
			<category>Wien-Stadtentwicklung und Verkehr</category>
			<category>Wien-Polit-Gegner</category>
			<category>Wien-Familie</category>
			<category>Wien-Bildung</category>
			<category>Jugend</category>
			<category>Information und Sport</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 29 Jul 2010 13:21:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>FP-Hein: Roter Parkplatzklau geht wieder um in Ottakring</title>
			<link>http://www.fpoe-wien.at/index.php?id=1199&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=5654&#38;cHash=8b12cbaf1b704f582e2a6ba2faae4474</link>
			<description>SPÖ-Stellplatzvernichtung am laufenden Band

</description>
			<content:encoded><![CDATA[Irgendwann reicht es - seit Jahren stiehlt die SPÖ dem 16. Bezirk systematisch Parkplätze. Die jüngsten Raubzüge haben die ohnehin schon angespannte Parkplatzsituation weiter verschärft, kritisiert der Ottakringer FPÖ-Klubobmann Christian Hein.
Rund um den Brunnenmarkt gingen dutzende Parkplätze verloren. Am Richard Wagner Platz wurde eine City-Bike-Station so aufgestellt, dass mehrere Schrägparkplätze verloren gingen. Zuvor war in der Fahrradkommission versichert worden, dass die in Ottakring geplanten City-Bike-Stationen nicht auf Parkstreifen errichtet werden!
Durch die Aufstellung von Radständern - welche weitgehend ungenutzt bleiben - gehen unnötig Parkplätze verloren. Manche davon werden einfach auf gekennzeichneten Parkplätzen montiert, obwohl direkt daneben geeigneter Straßenraum zur Verfügung stehen würde. Hunderte Poller werden ohne Sinn und Zweck im Straßenraum platziert und vernichten Parkplätze im Dutzend, berichtet Hein.
Die FPÖ-Ottakring startet jetzt eine Offensive gegen den organisierten SPÖ-Parkplatzraub und wird auch mit Hilfe einer Unterschriftenaktion gegen die rote Stellplatzminimierung ankämpfen. Die SPÖ mit ihrer Hatz auf die Autofahrer im 16. Bezirk muss in die Schranken gewiesen werden, so Hein.]]></content:encoded>
			<category>Innere Angelegenheiten</category>
			<category>Petitionen und Bürgerinitiativen</category>
			<category>Verkehr und Infrastruktur</category>
			<category>Wien-Wohnen und Wohnbau</category>
			<category>Wien-Wirtschaftspolitik</category>
			<category>Wien-Stadtentwicklung und Verkehr</category>
			<category>Wien-Polit-Gegner</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 29 Jul 2010 13:17:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>FP-Kowarik: SP-Frauenbergers Prostitutionsprogramm kläglich gescheitert</title>
			<link>http://www.fpoe-wien.at/index.php?id=1199&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=5653&#38;cHash=0a66ed1d49544c72cc2539d1eb05a519</link>
			<description>Anrainer melden unhaltbare Zustände, SPÖ interessiert 15. Bezirk nicht</description>
			<content:encoded><![CDATA["Wie befürchtet, hat das von Stadträtin Frauenberger vollmundig angekündigte Siebenpunkte-Programm zur Prostitution genau nichts gebracht - im Gegenteil, die Anrainer melden schlimmere Zustände als vor dem 1. Juni!", stellt FPÖ-Bezirksobmann vom Rudolfsheim-Fünfhaus LAbg. Mag. Dietbert Kowarik heute fest.
Entgegen den nicht umgesetzten Ankündigungen von SP-Bezirksvorsteher Zatlokal hätte ja SP-Stadträtin Frauenberger eine rechtlich haltbare und tatsächlich umsetzbare Handhabe für die Polizei gegen die Prostitution verhindert und stattdessen zum wiederholten Male ein Alibi-Programm präsentiert, erinnert Kowarik.
"Wir erhalten laufend Mitteilungen von Anrainern aus dem 15. Bezirk über unhaltbare Zustände. Lärm und Gegröle bis 4 Uhr in der Früh, gefährliche Situationen auf den Fahrbahnen durch Prostituierte, frustrierte Polizisten, die von den "Damen der Nacht" quasi ausgelacht werden und mehr Prostituierte den je", berichtet Kowarik.
Offensichtlich hat sich die SPÖ damit abgefunden, dass der 15. Bezirk fest in der Geiselhaft der Prostitution ist. Die Stadtverwaltung versagt, nimmt in Kauf, dass ganze Grätzeln verkommen und agiert nach dem Motto: "Wem es nicht passt, der soll wegziehen - wer sich nichts Besseres leisten kann, hat Pech gehabt".
"Die abgehobene Ignoranz der SP-Verantwortlichen gegenüber den berechtigten Anliegen der Bürger ist erstaunlich", so Kowarik, der abermals die rasche Umsetzung der von der FPÖ seit Jahren geforderten Maßnahmen, insbesondere die Einführung eines Straftatbestandes für Freier in Verbotszonen und weitere legistische Nachjustierungen fordert.]]></content:encoded>
			<category>Arbeit und Soziales</category>
			<category>Familien</category>
			<category>Frauen</category>
			<category>Industrie und Wirtschaft</category>
			<category>Innere Angelegenheiten</category>
			<category>Justiz</category>
			<category>Petitionen und Bürgerinitiativen</category>
			<category>Wien-Wirtschaftspolitik</category>
			<category>Wien-Stadtentwicklung und Verkehr</category>
			<category>Wien-Gesundheit und Soziales</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 29 Jul 2010 13:03:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
	</channel>
</rss>